Produkte – Page 13 – Stadt Hürth Shop

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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen 1. Teil: Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 – Geltungsbereich (1) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots www.mein-huerth.de ist die Shirtigo GmbH, Siemensstraße 2, 50354 Hürth, nachfolgend "Anbieter" genannt. (2) Sämtliche Lieferungen des Anbieters an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn der Anbieter diese schriftlich anerkannt hat. § 2 – Vertragsschluss (1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei dem Anbieter zu bestellen. (2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Der Anbieter sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei dem Anbieter eingegangen ist. Die Bestellung wird sodann vom Anbieter visualisiert und dem Kunden zugesendet. Der Vertrag kommt mit Erstellung der Visualisierung in einem weiteren Schritt zustande. (3) Dem Anbieter ist es nicht möglich, sämtliche von Kunden gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Der Anbieter behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden. § 3 – Preise (1) Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse. (2) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellumfang und Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sind. Die aktuell anfallenden Versandkosten sind im Warenkorb gelistet. (3) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig. § 4 – Bezahlung (1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte oder Paypal. Der Anbieter behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken. Ab einem gewissen Auftragswert behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, sich gegen einen Zahlungsausfall des Auftraggebers bei einer Rückversicherung abzusichern und bei negativer Kreditauskunft die Zahlungsart zu ändern. In diesem Fall hat der Auftraggeber die Möglichkeit den Auftrag zu stornieren. (2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens des Anbieters nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde dem Anbieter oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen. (3) Der Anbieter ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen: a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf der Anbieter seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen. b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu dem Anbieter erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann. § 5 – Lieferung / Versand (1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden. (2) Die Lieferung erfolgt in die auf dieser Webseite angegebenen Versandländer. (3) Geliefert wird durch einen von dem Anbieter zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden sind die im Warenkorb angegebenen Versandkosten zu tragen. (4) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Anbieter zustehenden Forderungen Eigentum des Anbieters. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich der Anbieter das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. (5) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln. § 6 – Gewährleistung (1) Abbildungen, Zeichnungen, Angaben, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Katalogen, Anzeigen, Auftritten in sozialen Medien oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. (2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. (3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots. (4) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. (5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. § 7 – Haftungsbeschränkung (1) Die Haftung des Anbieters richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet der Anbieter, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet der Anbieter bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Anbieters auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. (2) Soweit die Haftung des Anbieters in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. (3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. § 8 – Urheber- und Markenrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung (1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber dem Anbieter, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall vollumfänglich zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. (2) Der Kunde wird den Anbieter von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet dem Anbieter alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden. § 9 – Technische und gestalterische Abweichungen Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor, gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen. Vor der Produktion der Ware wird auf der Grundlage der vom Kunden eingereichten Daten eine Visualisierung des Endproduktes durch uns erstellt. Diese Visualisierung erhält der Kunde zur Freigabe. Wir weisen darauf hin, dass die Visualisierung lediglich eine unverbindliche Vorschau darstellt. Bei der Produktion kann es zu Abweichungen im Hinblick auf Maßstab, Positionierung und Farben kommen. § 10 Farbbezeichnungen, Größenangaben, Waschverhalten Die von uns verwendeten Farbbezeichnungen und Größenangaben sind von uns und/oder den Herstellern gewählt und unterliegen keinerlei Normierung. Es kann deshalb zu Farb- und Größenunterschieden zwischen den unterschiedlichen Herstellern und deren Produkten kommen. Hinsichtlich der dargestellten Farben wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Darstellung einer Farbe von Bildschirm zu Bildschirm abweicht. Die Darstellung der im Shop dargestellten Farbe kann allein deshalb nicht der Farbe des Produktes komplett entsprechen. Sofern größere Mengen bestellt werden raten wir dazu, Muster der Artikel zur Ansicht zu bestellen. Die Textilartikel sind vor dem ersten Tragen zu waschen. Auf den Textilien sind produktionsbedingte gesundheitlich unbedenkliche chemische Rückstände vorhanden, die beim Tragen zu Reaktionen mit dem Körperschweiß führen können. Hierdurch kann es zu Verfärbungen der Textilien kommen, die keinen Mangel darstellen. § 11 – Gerichtsstand (1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz des Anbieters in Hürth. (2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Köln Gerichtsstand. Der Anbieter ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl des Anbieters an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist. (3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt. § 12 – Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. 2. Teil: Kundeninformationen 1. Der Vertragstext sowie die Bestellangaben des Kunden werden von dem Anbieter gespeichert. Nach Abschluss der durchgeführten Bestellung erhält der Kunde eine übersichtliche Bestellbestätigung, in denen alle Angaben zu der Bestellung enthalten sind. Ferner besteht die Möglichkeit den Vertragstext über die Druckfunktionen des Browsers auszudrucken. Darüber hinaus sind die Bestellungen in dem persönlichen Kundenkonto abrufbar. Kunden mit Gastzugang können ihre Bestellungen später nicht mehr abrufen. 2. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von dem Anbieter zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Hierbei kann der Kunde einerseits durch Betätigung der „Zurücktaste“ oder den „Zurückpfeil“ seine Eingaben korrigieren. Korrekturen können zudem entweder direkt auf den einzelnen Angebotsseiten in den vorhandenen Eingabefeldern erfolgen. Ferner besteht die Möglichkeit im Rahmen des virtuellen Warenkorbs die Produkte zu aktualisieren oder einzelne Produkte zu löschen. Alle diese Korrekturmöglichkeiten bestehen bis einschließlich zur Abgabe des verbindlichen Angebotes über den Button "jetzt bestellen". 3. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch. 4. Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU hat die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet (sog. „OS-Plattform“). Diese ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kauf- und Dienstverträgen resultieren.